(Stand: 01.02.2007)
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Verträge und sonstigen Leistungen ausschließlich.
§ 2 Vertrag
Alle Angaben von uns oder unseren Vorlieferanten, zum Beispiel über Liefertermine, Zeichnungen, Abbildungen, Eigenschaften oder sonstige Angaben geben nur annähernde Werte wieder. Solche Angaben sind für uns unverbindlich, dienen nur der Information und sind keine Zusage von Eigenschaften.
§ 3 Lieferung
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgen die Lieferungen unfrei ab Werk. Kosten für die Verpackung und deren Entsorgung gehen zu Lasten des Kunden.
§ 4 Preise / Zahlungsbedingungen
Es gelten die in unseren neuesten Preislisten und auf unserer Homepage angegebenen Preise zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung geltenden Umsatzsteuer. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Rechnungen per Nachnahme oder Vorauskasse sofort zur Zahlung fällig.
Bei Bestellungen außerhalb Deutschlands erfolgt die Bezahlung per Vorauskasse nach Erhalt der von uns zugestellten Rechnung. Die Versandkosten werden abhängig vom Zielland und Gesamtgewicht der bestellten Artikel in Rechnung gestellt. Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Überweisung des Rechnungsbetrags.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Die Forderungen des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde hiermit schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an.
§ 6 Widerrufsrecht
Einem Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Deshalb kann der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware die Ware ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Alternativ hat der Verbraucher das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an uns zu senden. Auch in diesem Fall ist der Verbraucher zur Rücksendung der erhaltenen Ware verpflichtet. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand (keine Gebrauchsspuren, geeignete Verpackung zum Transport). Der Widerruf ist an die Firma 3E GmbH, Schotten 6, 25554 Nortorf zu adressieren.
§ 7 Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu prüfen und uns erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware, aber in jedem Fall vor dem Einbau, schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als mangelfrei abgenommen und genehmigt. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Soweit die Ware mangelhaft ist, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Bei erfolgloser Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verträgen mit Endverbrauchern 24 Monate. Bei gewerblichen Vertragspartnern gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, sowie Ansprüche nach § 1,4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl, Einbau, Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse hinsichtlich der bestellten Waren. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware fehlerhaft oder durch nicht autorisierte Personen eingebaut, unsachgemäß angewendet oder in sonstiger Weise verändert wurde.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort der Lieferungen ist 25554 Nortorf. Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist das Amtsgericht Itzehoe bzw. das Landgericht Itzehoe. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen erhalten.